ElektroG – Änderungen zum 15.08.2018 im Überblick

Bestimmungen für Hersteller und Inverkehrbringer
Ab 15.08.2018 treten Änderungen des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) in Kraft.

Zum einen gilt der offene Anwendungsbereich („Open Scope"). Dann fallen alle elektrischen und elektronischen Geräte in den Anwendungsbereich, wenn sie nicht explizit als Ausnahme definiert sind. Das führt dazu, dass zukünftig auch z.B. Produkte aus den Bereichen Möbel oder Bekleidung, die mit elektrischen Funktionen ausgestattet sind, erstmals registrierungspflichtig werden können.

Zum anderen werden die bisher 10 Kategorien entsprechend der europäischen WEEE-Richtlinie durch 6 neue Kategorien ersetzt, was für Hersteller weitreichende Änderungen bedeutet. Die Umstellung von 10 auf 6 Produktkategorien erfordert Überprüfungen und Anpassungen der Hersteller-Registrierung beim Elektro-Altgeräte Register der stiftung ear.

Im Vorfeld der Umstellung ist das Produktportfolio neu zu bewerten (offener Anwendungsbereich) und nach den neuen Gerätearten einzuteilen (z.B. differenziert nach Klein- und Großgeräten). In Folge sind Artikelstammdaten zu ergänzen oder zu ändern, sowie neue Reports zu erstellen.

Ohne Registrierung, aber auch bei einer falschen Registrierung, drohen Bußgelder bis hin zum Verkaufsverbot. Daher klären Sie offene Fragen zu den neuen Gerätekategorien möglichst frühzeitig. Unsere Berater helfen Ihnen dabei gerne.

Wichtiges aus dem ElektroG

Bestimmungen für den Handel

Für den stationären Handel gilt, dass Händler mit einer Verkaufsfläche für Elektro- und Elektronikgeräte ab 400 qm sowie Online-Händler mit einer Versand- und Lagerfläche für Elektro- und Elektronikgeräte ab 400 qm Elektro-Altgeräte mit einer Kantenlänge von 25 cm kostenfrei zurücknehmen müssen. Bei größeren Elektroaltgeräten gilt diese Regelung bei Neukauf eines vergleichbaren Elektro- und Elektronikgerätes. Lightcycle bietet seit Jahren seit Jahren erfolgreich Rücknahmelösungen im Handel an.

Informationspflichten für Hersteller, Händler und Importeure

Der Gesetzgeber hat für Hersteller, Händler und Importeure wichtige Informationspflichten festgelegt. Jene sind verpflichtet, über die separate Entsorgungsnotwendigkeit von Elektro-Altgeräten und das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne sowie über die Möglichkeiten der Rückgabe und Sammlung von zu informieren.

Lightcycle erfüllt die Informationspflichten für seine Mitglieder und bietet diesen die Möglichkeit, die Sammelstellensuche auf der Webseite einzubinden.

Mitteilungspflicht

Jeder entsorgungspflichtige Besitzer von Elektro-Altgeräten, sofern er diese nicht einem Hersteller (oder dessen Rücknahmesystem) übergibt, hat der stiftung ear eine jährliche Mitteilung zu machen. Diese Mitteilung umfasst:

  • die von ihm je Kategorie im Kalenderjahr zu Wiederverwertung vorbereiteten und recycelten Altgeräte,
  • die von ihm je Kategorie im Kalenderjahr verwerteten Altgeräte,
  • die von ihm je Kategorie im Kalenderjahr beseitigten Altgeräte und
  • die von ihm je Kategorie im Kalenderjahr in Länder der Europäischen Union oder in Drittstaaten zur Behandlung ausgeführten Altgeräte.

Bei diesen Mitteilungen sind sowohl Gasentladungslampen und sonstige Lampen gesondert auszuweisen als auch die Formatvorgaben der stiftung ear zu erfüllen. Lightcycle übernimmt dies für die Kunden seiner Systemteilnehmer, die entsorgungspflichtige Besitzer von Beleuchtung sind.

Herstellerangebot erfordert Registrierung

Bereits derjenige, der ein Elektro- oder Elektronikgerät als Hersteller anbieten will, muss sich vor dem Anbieten beim Elektro-Altgeräte-Register (EAR) registrieren lassen. Neu ist, dass das Inverkehrbringen der Geräte nicht mehr erforderlich ist. Das gilt auch für Unternehmen, die Geräte nicht registrierter ausländischer Hersteller anbieten. Neben Hilfe bei der Registrierung bietet die Elektro-Altgeräte Garantie GmbH kollektive Garantien, günstig, unbürokratisch und ohne lange Vertragsbindungen.

Garantiegültigkeitszeitraum endet einheitlich am Jahresende, keine Kontenlösungen mehr

Anstatt verwendeter Kontenlösungen muss nun Geld bei den Amtsgerichten hinterlegt werden. Zukünftig müssen Garantieerklärungen und Bürgschaften inhaltlich verändert werden. Alternativ bietet sich eine günstige und einfache kollektive Elektro-Altgeräte-Garantie an. Jeder Garantiegültigkeitszeitraum endet am Jahresende (31.12.). Nur noch Ausnahmen werden zugelassen. Begünstigter aus der Garantie muss die stiftung ear sein, was die neuen Verträge der Elektro-Altgeräte-Garantie GmbH gewährleisten.

Bevollmächtigte ausländischer Hersteller

Ausländische Hersteller können selbst nicht mehr registriert werden bzw. bleiben. Hersteller, die bereits ohne Niederlassung in Deutschland registriert sind, haben die Möglichkeit, eine Niederlassung in Deutschland einzurichten oder einen Bevollmächtigten mit Niederlassung in Deutschland zu benennen. Diese kann dann der Stiftung ear genannt werden. Der Bevollmächtigte ist verpflichtet, sich nach Inkrafttreten des ElektroG innerhalb von 6 Monaten bei der stiftung ear anzumelden.

Neue Gebührenverordnung
Ergänzend zum ElektroG erlässt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit eine Gebührenverordnung.

ElektroG: Fragen zu den Änderungen zum 15.08.2018?

Wir helfen gerne!

Thorsten Klimmeck (Kundenberater Nord)

+49 40 673014-54

t.klimmeck[at]lightcycle.de

 

Michael Wagner (Kundenberater Mitte)

+49 506980667-17

m.wagner[at]lightcycle.de

 

Joerg Werstat (Kundenberater Süd)

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j.werstat[at])lightcycle.de